Stärkung des Gesetzes über Digitale Dienste:

Feedback zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission

Stärkung des Gesetzes über Digitale Dienste: Ein partizipativer Ansatz

In einem kürzlichen Brief an die Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der Europäischen Kommission teilte Prof. Dr. Christian Djeffal von der Technischen Universität München Erkenntnisse über den Entwurf der delegierten Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2065 mit. Die Verordnung konzentriert sich auf Regeln für die Prüfung sehr großer Online-Plattformen und Suchmaschinen. Die Kommentare basieren auf den Ergebnissen des Projekts Reinnovating Content Moderation (REMODE).

Die Bedeutung partizipativer Elemente

Djeffal betont die Notwendigkeit, partizipative Elemente in die Risikobewertungs- und Minderungsprozesse für Online-Plattformen und Suchmaschinen einzubeziehen. Das Verständnis der regionalen und sprachlichen Kontexte, in denen soziale Medien tätig sind, ist von entscheidender Bedeutung, und die Auseinandersetzung mit Fragen wie den Auswirkungen von Bildfiltern auf die psychische Gesundheit erfordert eine aktive Beteiligung der betroffenen Gruppen.

Vorschläge zur Verbesserung des Verordnungsentwurfs.

Der Brief enthält konkrete Vorschläge zur Verbesserung des Verordnungsentwurfs, wie zum Beispiel die Klärung der Definition von "am stärksten betroffenen Gruppen" und die Einbeziehung partizipativer Maßnahmen in den Prüfungsprozess. Diese Änderungen werden dazu beitragen, das Gesetz über Digitale Dienste (GDD) wirksamer zu gestalten und seine Durchsetzung zu stärken. Durch die Einbeziehung partizipativer Elemente in den Prüfungsprozess kann der GDD die dynamischen Risiken, die von sozialen Medienplattformen und Suchmaschinen ausgehen, besser bewältigen. Dieser Ansatz stellt sicher, dass die besonderen Bedürfnisse von durch das europäische Recht geschützten gefährdeten Gruppen, wie zum Beispiel Kindern und Menschen mit Behinderungen, bei der Bewertung und Minderung von Risiken berücksichtigt werden.

Fazit

Die im Brief geteilten Erkenntnisse unterstreichen die Bedeutung eines partizipativen Ansatzes bei der Stärkung des Gesetzes über Digitale Dienste. Durch die aktive Beteiligung betroffener Gruppen und die Einbeziehung ihrer Perspektiven in die Risikobewertungs- und Minderungsprozesse kann der GDD wirksamer auf die Herausforderungen eingehen, die von sehr großen Online-Plattformen und Suchmaschinen ausgehen.