Der Europäische Weg

Dieses Strategiepapier ist ein Aufruf an Europa, seine digitale Zukunft zu sichern. Es verfolgt dabei drei Kernziele und richtet sich insbesondere an die EU-Institutionen und die neue deutsche Bundesregierung: (a) Ein Appell an die politischen Entscheidungsträger, die Gunst der Stunde zu nutzen und übermäßige und einseitige technologischen Abhängigkeiten der EU abzubauen; (b) Entwicklung einer kohärenten, werteorientierten Vision für die Digitalpolitik in Europa (den “Europäischen Weg”), welcher Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und demokratische Grundsätze miteinander in Einklang bringt; und (c) Vorschlag von sechs Reformpaketen, mit Hilfe derer diese Vision in konkrete Maßnahmen für den gesamten Technologiebereich („technology stack“) umgesetzt werden kann – von digitaler Infrastruktur und Integration des Binnenmarktes bis hin zu Geopolitik, guter Regierungsführung, Energieversorgung sowie der Förderung von Talenten und digitalen Kompetenzen.

Das Papier steht in mehreren Sprachversionen zum Download zur Verfügung:
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Europa ist heute mit einer harten Realität konfrontiert: Es ist von einer der weltweiten Technologie Führungsmächte in eine Position mit wachsender Abhängigkeit von ausländischen Technologien abgerutscht, was wiederum seinen wirtschaftlichen Wohlstand, seine politische Stabilität und seine geopolitische Stellung in der Welt immer mehr gefährdet. Dabei verfügt die EU in der Theorie über alle wichtigen Voraussetzungen, um diese Entwicklung umzukehren: einen großen Binnenmarkt, hochqualifizierte Arbeitskräfte, Forschungseinrichtungen von Weltrang und eine starke Regulierungstradition. Was fehlt, ist daher nicht das Potenzial, sondern ein koordiniertes Vorgehen.

Dieses Papier bietet sowohl eine übergreifende politische Vision für den Digitalbereich als auch einen praktischen Aktionsplan mit konkreten Vorschlägen zur Umsetzung. Es wird argumentiert, dass die EU über reaktive Regulierung und punktuelle finanzielle Initiativen hinausgehen und stattdessen eine einheitliche, prinzipienbasierte Gesamtstrategie verfolgen muss, die ihre kollektiven Stärken vollständig nutzt. Denn durch die Umsetzung mutiger Reformen kann die EU eine digitale Zukunft aufbauen, in der sie sich nicht länger in der Rolle einer “digitalen Kolonie” befindet, sondern ihre Position als globaler Vorreiter in Sachen Innovation und Technologie wiedererlangt. Der Moment zum Handeln liegt jetzt vor - wir sollten ihn nutzen, bevor sich das Zeitfenster wieder schließt.

Dieses Papier wurde durch die jüngsten Diskussionen mit verschiedenen Kollegen und Forschern am TUM Think Tank im Rahmen des Fellowships von Kai Zenner beeinflusst. Der Inhalt und die Ansichten, die in diesem Bericht geäußert werden, sind ausschließlich die der Autoren und stellen nicht notwendigerweise die offizielle Position oder Ansichten des TUM Think Tank dar.