Neugestaltung der sozialen Medien - eine Herausforderung für Recht, Politik und Gesellschaft (Justizpalast)

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Neugestaltung der sozialen Medien - eine Herausforderung für Recht, Politik und Gesellschaft (Justizpalast)
Wie man Hassreden und andere Formen von hasserfüllten Inhalten im Internet aus verschiedenen Blickwinkeln wirksam bekämpfen kann.
Diskussion
31 Jan 2023
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Das Problem krimineller Inhalte im Internet, wie z. B. strafbare Formen von Hassreden oder Kinderpornografie, nimmt zu. Am 27. Oktober 2022 wurde das Gesetz über digitale Dienste veröffentlicht, und die meisten seiner Bestimmungen werden am 17. Februar 2024 in Kraft treten. Das bedeutet, dass der Bundesgesetzgeber im Jahr 2023 tätig werden muss, um die aufgrund des Gesetzes über digitale Dienste erforderlichen Anpassungen des nationalen Rechts in Angriff zu nehmen und Antworten darauf zu geben, wie diese Probleme wirksam bekämpft werden können.

Svea Windwehr (Google Deutschland), Anna Wegscheider (HateAid) und Teresa Ott (Referentin für Hate Speech bei der Generalbundesanwaltschaft) werden die Herausforderungen für Gesetzgeber, Strafverfolgungsbehörden und soziale Plattformen diskutieren. Moderiert wird die Podiumsdiskussion von Justizminister Georg Eisenreich gemeinsam mit Urs Gasser von der TU München und der Munich School pf Politics and Public Policy.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion findet ein Stehempfang mit Snacks statt, um den Abend mit angeregten Diskussionen ausklingen zu lassen.

TL;DR

Die Podiumsdiskussion befasst sich mit Hassreden und anderen Formen schädlicher Inhalte im Internet und fragt, was Akteure der Strafverfolgungsbehörden, Plattformbetreiber und der Zivilgesellschaft tun können, um den Schaden zu mindern und einen gesünderen öffentlichen Diskurs im Internet zu fördern.